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Neues Formular für Ärzteschaft im Wegweisungsvollzug

Datenweitergabe Seit Mai 2022 ist geklärt, dass die Verantwortung für die Beurteilung der Transportfähigkeit bei der vom Staatssekretariat für Migration (SEM) mandatierten Organisation, aktuell OSEARA, liegt und nicht bei der respektive dem behandelnden (Gefängnis-)Ärztin oder Arzt. Letztere sind jedoch verpflichtet, die notwendigen medizinischen Daten von Arzt zu Ärztin weiterzugegeben saez_2023_22045 Informationen und Formular auf der […]

Professor Hans Wolff wird 1. Vizepräsident der Europäischen Antifolterkommission (CPT)

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat im März Prof. Dr. med. Hans Wolff zu seinem ersten Vizepräsidenten gewählt.

In dieser Funktion wird er die Schweiz auf der Ebene des Europarates als Mitglied des Ausschusses vertreten und für eine zweijährige Amtszeit dem neuen Präsidium angehören.

Der Präsident der Konferenz der Schweizerischen Gefängnisärzte und Chefarzt der Abteilung für Gefängnismedizin am HUG in Genf freut sich über diese Ernennung: „Es ist eine große Verantwortung und Herausforderung, die es mir ermöglicht, stärker an der strategische Entwicklung dieser Institution teilzunehmen, die in Bezug auf Aktionsmöglichkeiten und Wirkung weltweit ihresgleichen sucht. Ich werde diese Gelegenheit nutzen, um eine moderne Gefängnismedizin in Europa voranzubringen und damit die in der Schweiz vertretenen Werte zu fördern.“

Das CPT ist ein Gremium des Europarats (COE), das Fälle von Folter und anderer unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung auf dem Gebiet der 47 Unterzeichnerstaaten der Europäischen Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verhindern soll.

Die Mitglieder des CPT haben ungehinderten Zugang zu allen Orten des Freiheitsentzugs um zu beurteilen, wie inhaftierte Personen behandelt werden und wie deren Rechte geachtet werden. Zu diesen Orten gehören Gefängnisse, Jugendstrafanstalten, Polizeistationen, Haftanstalten für Ausländer, die auf ihre Abschiebung warten, psychiatrische Krankenhäuser und Sozialhilfeeinrichtungen.

Nach jedem Besuch schickt das CPT einen detaillierten Bericht an den betreffenden Staat. Der Bericht und die Antwort werden dann auf der Website des CPT veröffentlicht und bilden somit einen Ausgangspunkt für einen fortlaufenden Dialog mit den betroffenen Staaten.

https://www.coe.int/fr/web/cpt/home

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